Rückblick der Gemeinderatsfraktion der Härtenliste auf das Jahr 2024

Ein starkes Ergebnis bei der Kommunalwahl 2024

Die Härtenliste konnte entgegen dem landesweiten Trend deutliche Zugewinne verzeichnen. Mit den Schwerpunkten Natur- und Umweltschutz, Energie, Wohnen, Verkehr, Kultur und Lebensqualität sowie lokaler Demokratie konnten wir über 3300 bzw. 1,3% Stimmen hinzugewinnen.

Herzlichen Dank an unsere Wählerinnen und Wähler! Dieser Erfolg ist auch das Ergebnis eines konsequenten inhaltlichen Kurses und einer Gemeinderatsarbeit, die auf Dialog, Kompromissbereitschaft und Sachorientierung setzt.

Förderung von Jugend und Bildung

Ein Schwerpunkt der Arbeit der Härtenliste war die Unterstützung von Kindern, Jugendlichen und Bildungseinrichtungen in der Gemeinde. Besonders die Jugendarbeit in Mähringen ist auf die langjährige Initiative der Härtenliste zurückzuführen. Die erfolgreiche Umsetzung wurde möglich durch das gemeinsame Engagement im Ortschaftsrat Mähringen und mit der Ortsvorsteherin.

Auch die pädagogische Arbeit des Jugendreferats und der Jugendfarm Härten e. V. fand breite Anerkennung und wird im kommenden Jahr weiter gefördert.

In den Überlegungen zur Weiterentwicklung der Härtenschule geht es nicht nur um größere Räumlichkeiten, sondern um ganzheitliche und zukunftsorientierte Gesamtkonzepte. Die Ideen der Schulleitung wurden zur Diskussion gestellt, und Überlegungen zu Schallschutzmaßnahmen sowie zum Essensangebot für die Ganztagsbetreuung wurden eingebracht.

Nachhaltigkeit und Umweltschutz

Nachhaltige Entwicklung war 2024 ein zentrales Anliegen. Leider wird der geplante Windpark Großholz derzeit nicht weiterverfolgt, doch es gab einen Beschluss für einen Solarpark in den Wankheimer Ohren. Der Antrag der Stadtwerke Tübingen wurde von der Fraktion der Härtenliste geschlossen unterstützt, auch weil er eine umweltschonende Landnutzung unterhalb der Anlage vorsieht und die Bäume und Biotope erhalten bleiben.

Gleichzeitig setzte sich die Härtenliste erfolgreich für die Verbesserung der Radwegsituation in Kusterdingen ein. Ein Antrag der der Agendagruppe „Klimaschutz Härten“ zur fahrradfreundlichen Umgestaltung der Verbindung zwischen Wankheim und Kusterdingen fand im Gemeinderat eine Mehrheit, auch wenn die Umsetzung durch das Landratsamt vorläufig abgelehnt wurde.

Kommunale Wärmeplanung und Sanierungsmanagement

Das vor vier Jahren von der Fraktion der Härtenliste angestoßene Quartiersmanagement „Kusterdingen-Nord“ zeigte im vergangenen Jahr Früchte in Form von drei konkreten Projekten:

Es ermöglichte zunächst der Gemeinde einen frühzeitigen Einstieg in die kommunale Wärmeplanung, die mit einem außergewöhnlich hohen Fördersatz von 90 % unterstützt wird. Die Bürgerinnen und Bürger erhalten dadurch frühzeitig Planungssicherheit für Renovierungsprojekte.

Als zweites führte das Projekt im vergangenen Jahr zum Start des Sanierungsmanagements „Kusterdingen-Nord“ und zur Aufnahme in das Förderprogramm „Lebendige Zentren“. In den nächsten Jahren stehen 3 Millionen Euro für energetische Sanierung, Modernisierung und die Schaffung von zusätzlichem Wohnraum zur Verfügung.

Ein weiteres Folgeprojekt betrifft die Sondierungen zum Aufbau eines Nahwärmenetzes rund um das Schulzentrum in Kusterdingen. Dieses Projekt wird durch die Gemeindeverwaltung in enger Zusammenarbeit mit interessierten Bürgern vorangetrieben. Entscheidungen werden im Laufe des Jahres 2025 erwartet.

Kommunale Infrastruktur und Digitalisierung

Die Härtenliste legt großen Wert darauf, dass die Gemeindefinanzen effizient und langfristig sinnvoll eingesetzt werden. So wurde bei Gemeinderatsentscheidungen ein neuer Nachhaltigkeits-Check eingeführt, der sicherstellt, dass sich Ausgaben auch langfristig positiv auswirken.

Ein weiteres Anliegen ist die verbesserte Digitalisierung der Gemeindeverwaltung. Ein aus den Reihen des Gemeinderats eingebrachter Antrag zur Einführung eines Ratsinformationssystems wurde unterstützt und inhaltlich mitgestaltet. Dieses System verbessert den Informationsfluss zwischen Verwaltung, Räten und Bürgerschaft. Auch wenn die Einführung im ersten Jahr Mehrkosten verursacht, drängen wir darauf, dass sich dies langfristig durch schnellere Bearbeitung, weniger Papierausdrucken und Vermeidung von Botendiensten auszahlt.

Ein aus unserer Sicht wichtiges Projekt zur Förderung der Kommunikation und des Informationsaustauschs innerhalb der Bürgerschaft wurde durch die Gemeinderatsmehrheit leider abgelehnt. Bisher hat die Gemeinde keine Lösung für das Problem, dass der Gemeindeboten von großen Einwohnergruppen überhaupt nicht gelesen wird. Die App „Crossiety“ könnte dieses Problem lösen und gleichzeitig das Zusammenwachsen der Orte und Generationen fördern. Wir werden auch im kommenden Jahr an digitalen Kommunikationsplattformen arbeiten, die die lokale Gemeinschaft stärken.

Finanzpolitik im Sinne der Bürgerinnen und Bürger

In der Diskussion um die Neufestsetzung des Hebesatzes für die Grundsteuer setzte sich die Härtenliste klar für eine aufkommensneutrale Lösung ohne zusätzliche Belastung für die Bürgerinnen und Bürger ein. Dank unserer Detailarbeit konnte eine Reduktion des Hebesatzes von 235 auf 180 erreicht werden. Gleichzeitig wurde ein fairer steuerlicher Ausgleich für das gemeinsame Gewerbegebiet Mark West geschaffen. Diese Erfahrungen fließen nun in die Haushaltsberatungen des laufenden Jahres ein.

Gemeinschaftlicher Erfolg der Härtenliste

Die Erfolge des Jahres 2024 sind die Ergebnisse kontinuierlicher inhaltlicher Arbeit. Durch die enge Zusammenarbeit zwischen Fraktion, Vorstand und Vereinsmitgliedern wurden zukunftsweisende Projekte entwickelt und umgesetzt. Der regelmäßige Austausch und die offene Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern, Gruppen, Initiativen und Vereinen haben diese Erfolge erst möglich gemacht. Daran wollen wir im Jahr 2025 weiter anknüpfen.

Die Gemeinderatsfraktion der Härtenliste

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